GRÜNER NEUSTART IN ROM - 12.10
Die Grünen Italiens wagen einen Neustart nach den Wahlniederlagen mit Sinistra-Arcobaleno bei den Parlamentswahlen 2008 und mit Sinistra e Libertà bei den Europaparlamentswahlen 2009. Der 47-jährige Römer Angelo Bonelli löst die bisherige Vorsitzende Grazia Francescato ab, die mit ihrem scheidenden Vorstand eine Fusion der Grünen mit den Linken von Nichi Vendola und Claudio Fava zu Sinistra e Libertà vorbereitet hatte. Neun VertreterInnen aus Südtirol waren bei dieser von vielen als historisch bezeichneten Tagung dabei.
Tumultartig begann der Kongress in Fiuggi bei Rom am vergangenen Wochenende. Der scheidende Vorstand hatte einen Zusammenschluss mit Exkommunisten und Linken schon fix geplant. Die Südtiroler und Trentiner Grünen waren und sind der Überzeugung, dass ein Verschmelzen der Grünen mit der Linken einem politischen Selbstmord der Grünen gleichkäme. Bei der Vorbereitung des Kongresses zeichnete sich immer mehr eine Zweiteilung der Lager ab, die zu Tagungsbeginn gleich stark waren. Der alte Vorstand sprach knapp vor Sitzungsbeginn 25 Delegierten aus dem Gegenlager das Stimmrecht ab. So schien die Entscheidung für eine Fusion der Grünen mit den Linken schon gefallen zu sein.
Es glaubte niemand mehr, dass im Wettstreit um den Vorsitz der Grünen Italiens der ehemalige Abgeordnete Angelo Bonelli als Vertreter jener, die einen Neustart und die Eigenständigkeit der Grünen verlangen, gegenüber Loredana De Petris, die wie der bisherige Vorstand den Zusammenschluss mit Sinistra e Libertà vertrat, siegen würde. Als am späten Samstagabend aber 245 Stimmen auf Bonelli und bloß 231 Stimmen auf De Petris entfielen, war die Überraschung auf beiden Seiten groß.
Nun wird der Weg für eine Gründungsversammlung Anfang des nächsten Jahres vorbereitet, auf der die italienischen Grünen in eine neue ökologische Kraft umgewandelt werden sollen. Diese wird wieder verstärkt versuchen, Umweltvereine und -Verbände einzubinden, verlorene MitstreiterInnen wiederzugewinnen und mit europäischer Ausrichtung die Ökologie zu einem zentralen Anliegen der nationalen Politik zu machen.
Auch wenn auf diesem Kongress der Richtungsstreit zwischen jenen, die einen Neustart wagen wollen und jenen, die eine Fusion mit der Linken wollten, im Mittelpunkt stand, wurden immer wieder die zentralen Anliegen einer grünen Politik unterstrichen, z.B. konsequente Maßnahmen gegen den Klimawandel, entschiedener Widerstand gegen Atomenergie, Energiesparen und Ausbau alternativer Energien und Biodiversität.
Keine Mehrheit fand auf dem Kongress die Vergrößerung des Vorstandes von sieben auf 14 Mitglieder. Abgelehnt wurde auch der Vorschlag, eine Doppelspitze einzuführen, ein bewährtes grünes Modell in Deutschland und auf europäischer Ebene, seit Jänner 2009 auch in Südtirol.
Südtirols Co-Vorsitzende Brigtte Foppa wurde in den Consiglio Federale Nazionale gewählt, wo bereits Martin Daniel aus dem Vinschgau Sitz und Stimme hat.
Bozen, 12.10.2009
Brigitte Foppa und Sepp Kusstatscher, Vorsitzende der Grünen Verdi Vërc |